Bayer József
Studies in political culture
CONTENTS/INHALT, VORWORT
Contents/Inhaltsverzeichnis
I. Der kulturelle Faktor in der Politik der Transformation
II. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in der ungarischen Politik
III. Emerging anti-pluralism in new democracies
Vorwort
Der Bedeutung des kulturellen Faktors in der Politik wird meist im Konzept der politischen Kultur Rechnung getragen. In der Politikwissenschaft stellte sich wiederholt die Frage, ob bei großen Umwandlungen die politischen Institutionen, oder die politische Kultur die independent variable ist, d.i. ob bei großen politischen Wendungen eine neue, veränderte politische Kultur die institutionelle Wandlung hervorruft, oder eben umgekehrt, es sind die institutionellen Veränderungen, die eine zwar langsame, aber doch bedeutende Modifizierung der politischen Kultur nach sich ziehen.
Auch in der demokratischen Transformation der ost- und mitteleuropäischen Länder ist das ein wirkliches Dilemma. Wenn politische Kultur eine unabhängige Variable ist, dann müsste anerkannt werden, dass sich die Gestaltung der neuen Demokratie von solchen politischen Werten und Attitüden abhing, ja von diesen vorangetrieben wurde, die sich schon im Schoße des alten Systems herausgebildet hatten. Es ist schmeichelhaft zu glauben, dass dem so ist. Aber die Tatsache, dass es auch dort zum demokratischen Umbruch kam, wo der Zustand der politischen Kultur äußerst ungünstig für eine solche Veränderung war, widerspricht einer solchen, unterstellten Autonomie der politischen Kultur. Erst die nach westlichen Mustern eingeführten neuen Institutionen sollten nachher langsam eine entsprechende politische Kultur entwickeln lassen.
Probleme der demokratischen Konsolidation werden so oft durch eine art cultural lag theory erklärt. Demnach stünden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und institutionellen Rahmen der Demokratie fest, nur die nötige politische Kultur fehlt noch, um diese Rahmen mit Leben zu erfüllen. Das würde übrigens dem ursprünglichen Ansatz des Konzeptes der politischen Kultur bei Almond und Verba entsprechen, der eine Antwort darauf suchte, warum in den Ländern der Dritten Welt das aus dem Westen übernommene institutionelle Gefüge des politischen Systems unter dem Einfluss anderer kultureller Bedingungen nicht in gleicher Weise funktioniert als in ihrer ursprünglichen politischen Umgebung.
Meine These ist, dass die Systemänderung in den ehemaligen Ostblockländern von vielen Faktoren bestimmt war, die wenig unmittelbar mit der politischen Kultur dieser Länder zu tun hatten. Die Konsolidierung und Qualität der Demokratie mag jedoch sehr wohl davon abhängen, wie die geerbte politische Kultur weiter wirkt und wie sie sich in der Folge des Systemwandels langsam ändert. Politische Kultur sorgt also vor allem für die Differenzen, die sich in den "neuen Demokratien" auftun, sie unterstützt oder hemmt den Konsolidierungsprozess der Demokratie. Im Folgenden beziehe ich mich vorerst auf die ungarische Erfahrung, die freilich ihre Parallele in anderen Ländern der Region haben mag.
In Ungarn stehen die rechtsstaatlichen Grundlagen und der institutionelle Rahmen einer parlamentarischen Demokratie, großenteils nach westlichen Mustern ausgestaltet, seit Anfang der neunziger Jahre tatsächlich fest. Trotz sozialer Spannungen und politischer Streitigkeiten funktionierte das neue politische System bis zum Jahre 2006 (und später infolge der globalen Finanzkrise ab 2008) auch ohne merkenswerte Krisen. Die Demokratie überlebte mehrere Regierungswechsel, hat also den gewöhnlichen Test für ihre Konsolidierung, zwei nacheinander abgehaltene Regierungswechsel durchzuhalten, bestanden. Gegen die bestehende neue Ordnung konnte keine effektive Systemopposition erfolgreich auftreten. Zusammen mit anderen mittel-europäischen Ländern ist Ungarn seit 2004 auch Mitglied der Europäischen Union geworden, eine Tatsache, die nach allgemeiner Annahme zur weiteren Konsolidierung der Demokratie beitragen wird.
Trotzdem stellt sich die nicht nur theoretische Frage, was für eine Rolle die politische Kultur in den politischen Veränderungen spielte, wie sie sich infolge des Systemwandels ändert, und wie sie auf die weiteren Entwicklung der Demokratie auswirkt?
Kritische Beobachter der demokratischen Transformation gehen mit Recht davon aus, dass die politische Bürgerkultur in Ländern der Region wesentlich nachhinkt (Kaldor-Vejvodina, 1997). Die Theorie der politischen Kultur besagt, dass sich Werte, Einstellungen und Verhaltensweisen der Bürger gegenüber der Politik langsamer ändern, als die politischen Institutionen. Wie der Soziologe Ralph Dahrendorf einmal die Situation der Transitionsländer kommentierte: die Änderung des politischen Systems bedurfte vielleicht 6 Monaten, die Einführung marktwirtschaftlicher Reformen erheischt mindestens 6 Jahren, aber zur Festigung einer demokratischen politischen Kultur mögen 60 Jahre nötig sein.
Momentaufnahmen über den aktuellen Stand der politischen Kultur, soweit sie meßbar ist, sind genügend da, um solche Hypothesen zu testen. Die politische Kultur hat aber auch ihre geschichtliche Dimension. In der politischen Kultur eines Landes drückt sich aus, wie eine politische Gemeinschaft in der Vergangenheit ihre Konflikte ausgetragen hatte. Wie verliefen die Prozesse der Nationenbildung, der Modernisierung, wie die Bürger die sich wechselnden Herrschaftsformen akzeptierten oder dagegen rebellierten. All diese Erfahrungen prägen politische Werte, Einstellungen und Verhaltensweisen der Bürger nachhaltig. Um sich nicht in haltloser Spekulation über Nationalcharakter oder Volksseele zu verlieren, sollten die verschiedenen politischen Traditionen, welche die politische Kultur eines Landes bestimmen, kurz aufgeführt werden - mit Andeutung einiger wichtigen Differenzen aufgrund sozialer Schichtung.